Die Präsidentschaftswahl in Usbekistan. Wie sind die Vorbereitungen gelaufen?

In 3 Tagen – am Sonntag, den 4. Dezember 2016 – wählt das Volk den zweiten Präsidenten der unabhängigen Republik Usbekistan. Vor einem Monat haben wir über die laufenden Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen berichtet. Um zu erfahren, wo das Land jetzt – kurz vor den Wahlen – mit den Vorbereitungen steht, haben wir die usbekischen Medien noch einmal durchgesehen und die wichtigsten Meldungen hier kurz zusammengefasst.

Wahlprogramme der Kandidaten. Die wichtigste Quelle der offiziellen Nachrichten über die Wahlen ist natürlich die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan. Die Kommission hat auf ihrer Webseite die Angaben über die Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht. Auf der Webseite sind neben einer kurzen Biographie der Kandidaten auch deren Wahlprogramm in usbekischer, russischer und englischer Sprache zu lesen. Die veröffentlichten Wahlversprechungen der Kandidaten sind nicht nur für die Wähler, sondern auch für viele Wahlbeobachter, für ausländische Politiker und für andere interessierte Institutionen von großer Bedeutung.

Abbildung 1. Die Webseite der Zentralen Wahlkommission: www.elections.uz

Was sagt die Besucherstatistik? Einen interessanten Eindruck liefert außerdem die Statistik der Aufrufe der Kandidatenseiten (in der Abbildung 1 rot markiert). Dabei unterscheidet sich die Statistik je nach Sprache der Seite, in der das Wahlprogramm zur Verfügung steht. So ist die Besucherzahl je nach Kandidatenseite und Sprache unterschiedlich aufgeteilt.

Ob aus diesen Zahlen bereits eine Aussage über den Ausgang der Wahlen zu treffen ist, wird dem Betrachter selbst überlassen. Ein informierter Betrachter kann allerdings bei diesen Zahlen einige Zusammenhänge beobachten. So zeigen z.B. die Besucherzahlen der usbekischen Version der Webseite „O‘zb“ (nicht „Ўзб“), die in lateinischer Schrift aufgefasst ist, den Anteil (nur verhältnismäßig) der Wähler, die unter 25 Jahre alt sind. Denn diese jungen Wähler haben das Lesen und Schreiben auf der Basis des neu eingeführten lateinischen Alphabets (für usbekische Sprache) gelernt.

Presseklub „Wahlen-2016“. Газета.uz berichtete gestern über die Eröffnung des Presseklubs „SAYLOV-2016“, der eine Unterstützung bei der Berichterstattung für die lokalen und ausländischen Journalisten bieten soll. Organisiert wurde diese Plattform durch die Nationale Assoziation der Elektronischen Massenmedien in Zusammenarbeit mit zahlreichen nicht staatlichen Medien. In dem Bericht von Газета.uz heißt es weiter, dass der Anteil der nicht staatlichen Massenmedien, die zur Berichterstattung während der Wahlen registriert wurden, 70% beträgt. Und der Großteil dieser nicht-staatlichen Medien – etwa 99% – sind die Online-Medien.

Woran unterscheiden sich die Parteien? Auf diese Frage antwortet der aktuelle Beitrag auf der Webseite des Generalkonsulats der Republik Usbekistan in Frankfurt am Main. Der Artikel erläutert unter anderem, mit welchen Ideen und Versprechungen die wahlbeteiligten Parteien die Wählerstimmen gewinnen wollen.

Auch Wahlbeobachter bereiten sich vor. Heute, am 1. Dezember 2016, fand in Taschkent ein Treffen zwischen den Vertretern der Zentralen Wahlkommission und der Weltweiten Assoziation der Wahlinstitute (Association of World Election Bodies – kurz A-WEB) statt. Berichten zufolge haben unter anderem die Wahlbeobachter der Mission der GUS, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der OSZE ihre Tätigkeit aufgenommen. Über die Meinungen einiger Wahlbeobachter berichtet die Nationaler Informationsagentur UzA in ihrem Beitrag „Modernes Wahlsystem: Erfahrung Usbekistans“. Die Wahlkampagne geht morgen, am 2.Dezember 2016 zu Ende.