Die rechtliche klinische Ausbildung in Usbekistan

(am Beispiel der Juraklinik an der Universität 
für Weltwirtschaft und Diplomatie in Taschkent)

„Ich, als Rentner, bedanke mich recht herzlich für die mir geleistete Rechtshilfe. Ich habe mich an sie gewendet, nachdem ich eine Absage für meine Klage beim Bezirksgericht für Zivilsachen bekommen habe. Die von ihnen vorbereitete Appellationsklage hat mir sehr geholfen, meinen Fall im Stadtgericht zu gewinnen. Das Gericht hat meiner Forderungen stattgegeben …“

Solche herzliche Danksagungen kann man in dem „Buch der Rezensionen“ (Gästebuch) der Juraklinik der Universität für Weltwirtschaft und Diplomatie sehr oft finden. Die im Jahre 2000 an der Universität für Weltwirtschaft und Diplomatie gegründete Juraklinik stellt die eigenartige Praxis der Vorbereitung von Juristen dar.

Die Studenten der letzteren Semester der Fakultät für Internationales Recht arbeiten in der Juraklinik und wenden ihre Kenntnis in der Praxis an. Dadurch helfen sie den Leuten, ihre Rechtsfragen zu lösen. Während unserer Reise nach Usbekistan haben wir diese Juraklinik besucht. Wir haben mit den Organisatoren der Klinik gesprochen und die Tätigkeit der Studenten, die an dem Tag die Besuchern empfangen haben, sprich im Dienst waren, näher kennengelernt. UbaydullaevZiyodullaWie der Leiter der Juraklinik Herr Ziyodulla Ubaydullaev erzählte, hilft diese Ausbildungsmethode zur effektiven Durchführung des Nationalen Programms zur Vorbereitung von Fachkräften durch Bildung der qualifizierten Spezialisten im Bereich der Jurisprudenz.

Da das Konzept der Juraklinik voraussetzt, dass die Jurastudenten die Bevölkerung kostenlos beraten, haben wir uns dafür interessiert, wer die Beratungsleistungen der Juraklinik, und somit die kostenlose Rechtshilfe, nutzen kann. Die Kuratorin der Juraklinik Irina Cherkashina hat uns erklärt, dass die Leistungen der Juraklinik von den geringverdienenden Bürgern wahrgenommen werden darf. Also gerade die, die finanziell nicht in der Lage sind, sich an den professionellen Rechtsanwälten zu wenden.

Ferner haben wir Sie gefragt, wie die Studenten in die Juraklinik aufgenommen werden.

IrinaCherkashina1– Die Aufnahme der Studenten in die Juraklinik geschieht freiwillig. Wir nehmen die Studenten aus dem dritten und vierten Studienjahr, weil sie zumindest die Grundlagen des materiellen Rechts wissen müssen. Ohne diese Kenntnisse wird es ihnen sehr schwer fallen, mit den Mandanten zu arbeiten. Nach Ausfüllen des Aufnahmeantrages und Abgabe des Motivationsschreibens werden die Studenten interviewt.

 

– Bevor unsere Studenten zu der Arbeit mit den Leuten, die sich der Juraklinik wenden, zugelassen werden, werden sie geschult. In unserer Juraklinik haben wir achtzigstündiges Trainings-Programm „Fachliche Qualifikation des Juristen“ ausgearbeitet, wonach wir die Studenten zur praktischen Arbeit in der Klinik vorbereiten. Dieses Programm besteht aus Themen wie: die Kommunikationspsychologie, die Berufsethik des Juristen, die Fertigkeit der Interviewführung mit den Mandanten, sowie das Finden einer rechtlichen Grundlage zu der Frage eines Mandanten und das Schreiben eines Rechtsgutachtens. Weiter lernen die Studenten die juristischen Dokumente zu schreiben, inklusive solchen, die dem Gericht vorgelegt werden müssen. Dieses Training endet mit der Teilnahme aller Studenten an der Moot-Gerichtsverhandlung. Diese ist einer Art Prüfung, die es ermöglicht herauszufinden, wie die Studenten den Unterrichtsstoff begriffen haben. Und diejenigen, die sich während solches Gerichtsprozesses als würdig erweisen, werden zur Arbeit mit den Mandanten zugelassen.Trening

Gehärtet in realen Fällen – das Unterpfand der Erreichung der Berufsqualifikation

Ferner hat Irina Cherkashina erzählt, aus welchen Etappen die Arbeit der Studenten mit dem Mandanten besteht: PriemKlientov

– Die Arbeit in der Klinik findet viermal pro Woche statt. Sie beginnt nach der Unterrichtsstunde an der Universität, um 16:00 Uhr. . Das erste Gespräch (Interview) mit den Leuten, die in die Klinik kommen, führen zwei oder drei Studenten, damit sie die Fähigkeiten erwerben, im Team zu arbeiten, und in der Lage sind, einander zu helfen, wenn jemand etwas vergessen oder übersehen sollte. In dem Interview ist immer entweder ein Kurator oder sein Assistent anwesend. Er sitzt aber an einem separaten Tisch und beobachtet nur, was die Studenten selbständig machen. Bevor man beginnt mit dem Mandanten zu arbeiten, unterschreibt er eine Erklärung, dass er versteht, dass die Studenten seinen Fall bearbeiten werden, und keinen Anspruch haben wird, wenn ihm ohne Verschulden der Studenten nicht geholfen werden konnte. Nachdem die Studenten dasInterview abgeschlossen haben, besprechen sie im Team, wie sie den Problemfall lösen wollen und könnten, indem sie eine Reihe von Möglichkeiten ausarbeiten. KonsultatsiyaDann besprechen sie ihre Gedanken und die Ergebnisse mit dem Kurator. Danach bereiten sie selbständig eine schriftliche Beratung vor. In diesen schriftlichen Konsultationen wird nicht nur eine Zusammenfassung des Rechtsproblems geschildert, sondern auch die Rechtsnormen, worauf die Antworten auf die Fragen des Mandanten stützen, mit dem Hinweis auf verschiedenen Möglichkeiten der legitimen Lösungen seines Problems. Dann wird der Mandant wieder in die Klinik eingeladen und bekommt diese schriftliche Konsultation, und wenn notwendig, wird es ihm mündlich erklärt. Die Wahl einer der vorgeschlagenen Lösungsoptionen wird natürlich dem Mandanten selbst überlassen. Wenn der Mandant sich für den Gerichtsweg entscheidet, dann übernehmen die Studenten auch die Verpflichtung, alle für diesen Zweck notwendigen Dokumente vorzubereiten: eine Klageschrift, Anträge, Anfragen, Berichte etc. Nachdem die Arbeit mit dem Mandanten beendet wurde, schließen wir den Fall ab und legen wir ihn in das Archiv. Im Archiv kann jeder Student, auch von der nachfolgenden Auswahl, sich erkundigen, wie die ähnlichen Fälle gelöst wurden.

Bis 2009 hatten die Studenten das Recht (durch Vollmacht) in den Gerichtsverhandlungen teilzunehmen und die Interessen ihrer Mandanten zu vertreten. Seit 2009, aufgrund von Änderungen in der Gesetzgebung, können die Studenten ihren Mandanten nicht mehr vor Gericht vertreten. Irina Cherkashina legt eingehend dar, wie die Juraklinik den Bürgern hilft, deren Fälle in den Gerichten behandelt werden:

– Bis September 2009 haben wir die Interessen unserer Mandanten in den Gerichten vertreten, das heißt, die Studenten konnten als Bevollmächtigte ihren Mandanten vertreten. Und dementsprechend haben sie die Fähigkeiten erlangt, sich an den Rechtsstreitigkeiten zu beteiligen, die für sie als professionelle Juristen nach dem Studium sehr nützlich erweisen. Aber jetzt tun die Studenten alles, damit der Mandant selbst an der Gerichtsverhandlung teilnehmen könnte, indem sie dem Mandanten die Regeln des Zivilprozesses und des gerichtlichen Verfahrens erklären. Das heißt, es wird für ihn alles vorbereitet, was er im Gericht benötigen wird. Manchmal geht es so weit, dass dem Mandanten genau erklärt wird, was er sagen muss und wie er das ausdrücken soll. Mit anderen Worten, er wird hier vorbereitet, so dass er selbständig in dem Prozess teilnehmen kann.

  Die Studenten, die in der Klinik arbeiten, werden „Kliniker“ genannt. Wir haben die Studenten-Kliniker über ihre Tätigkeit in der Juraklinik und ihren derzeitigen Fällen befragt.

 

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– Derzeit haben wir einen Fall bezüglich der Exmission ohne Bereitstellung alternativer Unterbringung eines minderjährigen Kindes mit seiner Großmutter, dessen Mutter in der medizinischen Behandlung liegt. Das Gericht in der ersten Instanz beschloss, sie aus der Wohnung zu exmittieren. Wir haben jetzt eine Berufungsklage (Appellation) gegen die Entscheidung geschrieben, um diese aufzuheben und den Fall neu zu verhandeln.

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– Kürzlich kam ein Bürger zu uns mit der Frage bezüglich des Wohnrechts. Er hat seine Wohnung für eine Weile (während seiner Reise außerhalb Usbekistans) seinem Kollegen vertraut (aufpassen lassen). Nach seiner Rückkehr weigerte sich sein Kollege, die Wohnung zurückzugeben. An diesem Fall arbeiten wir gerade. Dies ist mein erster Fall. Wir untersuchen nun die Gesetzgebung über die Wohnungsbeziehungen und über die verwandten Fragen, und ich hoffe, dass wir die entsprechenden gesetzlichen Regelungen finden und ihm helfen.

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– Im Moment arbeite ich an einer Frage in Zusammenhang mit Familienrecht. Der Ehemann meiner Mandantin lebt nicht mit ihr seit drei Jahren. Sie sind nicht geschieden, haben drei Kinder, von denen zwei minderjährig sind. Aber der Mann meiner Mandantin leistet keine Unterstützung weder für den Unterhalt der Kinder, noch für medizinische Versorgung. Nach den Rechtsvorschriften sind die Eltern verpflichtet, ihre Kinder bis zur Volljährigkeit zu unterstützen. Sie kam zu uns mit der Frage, ob er gezwungen werden kann, die Unterhaltszahlungen zu leisten.

  Saliev Sohibkamol betonte, dass die Kliniker Erfahrungen sammeln, indem sie direkt mit den realen Mandanten arbeiten, und fügte auch anderen Vorteile dieser Ausbildungsmethode hinzu:

– Die Juraklinik ist eine sehr gute Schule, nicht nur für die Entwicklung von beruflichen Fähigkeiten eines Juristen, sondern auch eine praktische Schule des Lebens. Wir übernehmen von unseren Kuratoren kluge Worte und gute Taten. Sie helfen uns den richtigen Weg zu finden, nicht nur in juristischen Fragen, sondern auch bei der Persönlichkeitsbildung, die immer den Menschen in Not helfen versucht.

Kuratorin der Juraklinik Irina Cherkashina hat ebenfalls davon erzählt, was sie persönlich im professionellen Sinne von der Juraklinik bekommt:

– In der Tat, die Juraklinik ist nicht nur für Studenten nützlich, sie ist auch nicht weniger vorteilhaft für die Lehrer. Ich unterrichte das Zivilrecht an der Universität und dank der Arbeit in der Klinik habe ich sehr viele auf realen Problemen basierte Fälle, die ich als Unterrichtsmaterial nutze kann. Es ist sehr gut! Man braucht nicht, etwas zu erfinden, das Leben selbst gibt uns Beispiele, die ich dann den Studenten präsentiere. Und konfrontiert mit den Problemen der anderen Rechtsbereichen wie Familien-, Wohn- und Arbeitsrecht verbessere ich auch meine Fähigkeiten, beobachte die ständigen Veränderungen in diesen Bereichen der Gesetzgebung.

Die Arbeit in der Juraklinik – keine leichte Aufgabe

Noch als Studenten begegnen sich die Kliniker mit unterschiedlichen Lebenssituationen, greifen nach versuchen sich an komplizierten Rechtsfragen und nehmen oft die Probleme der Mandanten sehr emotional wahr. Artyom Mansurov, einer von Kliniker, erzählte uns, mit welchen Schwierigkeiten die Studenten in der Juraklinik konfrontiert werden.

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– Die Schwierigkeiten gibt es immer. Aber die wichtigste Eigenschaft eines Juristen ist zu wissen, wo er die Lösung suchen muss und wie sie zu finden ist. Mit jedem Schritt der Fallbearbeitung stoßen wir auf neue Fakten. Gerade das ist schwierig, wir wissen nicht, auf was wir uns konzentrieren müssen, es gibt zu viele Nuancen. Daher bringt uns jeder Schritt zu neuen Umständen, neuen Tatsachen und gerade das erschwert unsere Arbeit.

– Das erste Mal, als ein Mandant zu mir kam und ich ihm Ratschläge gab, war ich sehr gespannt, wie jeder anderer, wahrscheinlich. Mit jedem neuen Mandanten verbesserte ich mich, und der Wunsch über die menschliche Psychologie mehr zu erfahren stieg. Ich möchte manche Lösungen aus den Augen der Mandanten herauslesen und sie fühlen. Das ist jetzt meine Bestrebung.

  Khudoykulov Samar

– In den schwierigen Situationen helfen uns unsere Kuratoren. Sie geben uns Ratschläge, wie man dieses oder jenes Problem lösen kann, welche Gesetzesquellen zu finden und zu lernen sind, welche Rechtsvorschriften wir benutzen müssen.

Über einige Schwierigkeiten in der Arbeit der Juraklinik hat Irina Cherkashina folgendes erklärt:

– Wir versuchen, jeden Fall soweit zu bearbeiten, bis der Mandant von uns alle notwendigen Informationen erhält, bis er weiß, wie sein Problem gelöst werden kann, und bis er kein Bedürfnis mehr hat, sich deswegen an uns nochmals zu wenden. Aber es gibt Fälle, wo wir nicht in der Lage sind zu helfen, zum Beispiel, wenn ein Kunde glaubt, dass er absolut Recht hat, aber laut Gesetz er keine derartigen Rechte besitzt. Wir versuchen, einen Ausweg zu finden, geben uns Mühe, etwas aus dem, was es gibt „herauszunehmen“, um dieser Person irgendwie zu helfen. Zumindest, geben wir einen Kommentar zu den Normen des Gesetzes, so dass der Mandant versteht, dass seine Rechte durch niemanden verletzt sind, und seine Ansprüche und Forderungen rechtswidrig sind.

„Wir erleichtern die Arbeit des Richters“

Wie die Kuratorin der Juraklinik betont hat, ist die Haltung der Rechtsschutzorgane zu der Arbeit der Klinik nicht ganz eindeutig:

– Die Rechtsschutzbehörden haben zweierlei Haltung auf die Praxis der Kliniken und klinischer Ausbildung. Ohne Zweifel brauchen die Rechtsschutzbehörden gute Spezialisten, sie wollen die Absolventen, die bereits viel wissen und denen sie nicht brauchen, die Erfahrung beizubringen. Aber andererseits haben sie Angst, dass die unerfahrene Studenten während sie selbständig Rechtshilfe leisten die Sache so verschlimmern, dass diese dann den Fachleuten schwer „zu schlucken“ ist. Im Laufe unserer Tätigkeit arbeiten wir oft mit den Gerichten, Staatsanwälten und anderen staatlichen Behörden. Zum Beispiel, wenn die Dokumente von den Bürgern dem Gericht fehlerhaft eingereicht werden, leiten die Richter des Mirzo-Ulugbek Bezirksgerichtes in Zivilsachen diese Personen oft in unsere Klinik weiter. Ich denke, das bedeutet die Anerkennung der Kenntnisse und Fähigkeiten unserer Studenten von den Richtern. Wenn die Dokumente der Bürger, die sich ans Gericht wenden, juristisch richtig vorbereitet sind, erleichtert das doch die Arbeit der Richter und reduziert die Zeit des Entscheidungsprozesses. Gerade deswegen verlässt keine schriftliche Beratung die Klinik, bis sie von dem Kurator überprüft wird. Es ist eine Art Garantie, dass wir den Menschen nicht schaden, sondern nur helfen. Wir hoffen, dass die Rechtsschutzorgane ihre positive Haltung und große Zuversicht zu uns weiterhin behalten.

Gerichtssaal des 21.Jahrhunderts

Eins der wichtigen Segmente der Juraklinik ist der Saal der Gerichtsverhandlungen. Der Leiter der Juraklinik Ziyodulla Ubaydullaev zeigte uns mit Stolz den Gerichtssaal der Juraklinik:

– Wir nennen ihn oft „Der Gerichtssaal des 21. Jahrhunderts“. Diese ist eine Besonderheit der Ausbildung und Erziehung unserer Studenten, wo der reale Gerichtsprozess oder dessen Imitation der wichtige Teil der Vorbereitung der hochqualifizierten Juristen ist.YK-SudZali1

– Sehenswürdig bei unserem Gerichtssaal ist es, dass er im klassischen Stil des anglo-amerikanischen Gerichtsprozesses gemacht ist. Der wichtigste Teil ist der Bereich für die Geschworene. Wir gehen davon aus, dass in der Zukunft vielleicht die Institution der Geschworene auch in unserem Rechtssystem eingeführt wird. Zwar gibt es diese Institution nach den Rechtsvorschriften der Republik Usbekistan als Institution der Schöffen und nur im Strafprozess. Und das Verfahren der Beteiligung der Schöffen sieht vor, dass sie auf eine Reihe mit den Richtern sitzen.

– Wir führen in dem Gerichtssaal pädagogische Trainingssitzungen sowohl nach dem anglo-amerikanischen aber auch römisch-germanischen System von Straf-und Zivilverfahren durch. Aber die wirklichen Prozesse, die hier stattfinden, sind es die Prozesse in Verwaltungs- und Zivilsachen. Bei uns im Gesetz ist es vorgesehen, die Gerichtssitzungen in Straf-, Verwaltungs- und Zivilsachen außerhalb der Gerichtsgebäude durchzuführen. Und wir nutzen diese Rechtsnormen. Wir bitten die Richter, für einige Prozesse als Ortstermin unseren Gerichtssaal zu bestimmen. Studierende bekommen die Möglichkeit, die Durchführung solcher Schausitzungen zu beobachten. Und der echte Richter leitet die eigentliche Sitzung eines bestimmten Zivilverfahrens. Nach dem die tatsächlichen Angeklagten und Kläger gegangen sind, diskutieren wir den Prozess mit dem Richter. Der Richter kommentiert das Verhalten der Akteure – des Rechtsanwalts und des Staatsanwalts, erklärt, was aus den von den Parteien Vorgetragenen als Beweis angenommen wird und was nicht und warum. Ohne Zweifel sind diese Ortstermine der Gerichte ein guter Beitrag bei der Vorbereitung unserer Studierenden, sie zeigen, wie man die Gerichtsprozesse richtig analysiert, wie man die Verteidigung und die Anklage effektiv umsetzt.

 

– Alle Möbel im Gerichtssaal sind aus Nussbaumholz gefertigt. Diese Sitze imitieren eine Nachahmung der Sitze in Gerichtssälen in den vielen Ländern der Welt. Hier auf gleicher Ebene sitzen die Vertreter der Verteidigung und der Anklage (Staatsanwälte). Sehenswert ist, wie wir sagen, die Szene, wo der Richtersitz steht, und wo das Wappen und die Flagge der Republik Usbekistans hängen.

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– Sie konnten es sicherlich nicht übersehen, dass unseren Saal die Göttin Themis schmückt, die von Studenten aus Gips gemacht wurde; sie verkörpert die Gerechtigkeit. Diese Skulptur hat eine interessante Geschichte. Sie wissen, dass die Themis eine Waage in den Händen hält, aber wir konnten sie nicht finden. Wir mussten uns an einem Juwelier wenden und ihn um seine Waage bitten, womit er das Gold gewogen hat. Er konnte uns nicht absagen!

 

Ziyodulla Ubaydullaev, der uns aufregend über das Leben der Juraklinik erzählte, ging ins Urteilszimmer und kam gleich in einer richterlichen Robe raus.

YK-Mantiya– Das ist eine Robe des Richters. In dieser Gestalt leitet der Richter eine Verhandlung in unserem Gerichtssaal. In unserer Gesetzgebung haben wir noch keine Tradition der Berufskleidung für Richter. Aber wir haben für die Studenten eine spezielle Robe entwickelt, die, aus unserer Sicht, einer der Symbolen der Gerechtigkeit ist, und wir hoffen, dass wir die Initiatoren der Umsetzung dieser Innovation in der Praxis der Gerichte der Republik Usbekistan sein werden. Wir glauben, dass auch dies eine erzieherische Rolle spielt, denn die Robe eine sehr große emotionale Aufladung gibt und eine verantwortungsvolle Mission auferlegt. Damit kann sich jeder Student als Richter vorstellen, in dieser Rolle eintreten und fühlen, dass er verpflichtet ist, die Gerechtigkeit zu gewähren. Er lernt diesen Beruf als edel zu empfinden und gerecht zu behandeln.

 

Durch die Kunst zur Gerechtigkeit

Als der Leiter der Juraklinik uns sagte, dass die Statue von Themis mit den Händen der Studenten geschaffen ist, das hat uns überrascht. Dann lud er uns in die Werkstatt „Recht und Kunst“ ein, was bei uns großes Interesse erweckt hat.

– Diese kleine Werkstatt haben wir für die ästhetische Erziehung unserer Studenten erschaffen. Wir denken, dass eine Person mit gutem künstlerischen Geschmack und dem Wissen auf dem Gebiet der Kunst, die zumindest die Grundlagen der Malerei, Skulptur, Zeichnung beherrscht; die die Fähigkeit besitzt, die Kunst zu fühlen, ein gutes Herz und eine sensible Seele hat. Er wird die Menschen mit viel Offenheit und mit allem Respekt behandeln. Das, ohne Zweifel, bildet den moralischen Charakter eines Juristen. Das ist eine besondere Art der psychologischen Ausbildungsformel eines Juristen mit hohen humanistischen und moralischen Qualitäten.

– Wir führen hier Unterricht mit Ton durch, indem wir als Statuen die Gestalten erstellen, die uns nahe stehen. Hier können die Studenten selbst, aber mit Hilfe guter Künstler und Bildhauer, kleine Gestalten schöpfen. Eine der bekanntesten Künstler unseres Landes Gulzor Sultanova organisiert Meisterkurse mit den Studenten. Unter ihrer Betreuung schaffen die Studenten diese Kunststücke, die Sie hier sehen. Ich selbst habe mit den Studenten in der Werkstatt gearbeitet und einige Statuen erstellt. Hier z.B. habe ich diese „fürchterliche“ Kaffeetasse entworfen und geformt. Und hier habe ich eine kleine Skulptur unseres großen Vorfahren – Mirso Ulughbek erschaffen.

Die Zukunftspläne der Kliniker

Zum Schluss unserer Bekanntschaft mit der Juraklinik der Universität für Weltwirtschaft und Diplomatie haben wir die Kliniker nach ihren Plänen für die Zukunft gefragt. YK-Umumiy1 Khudoykulov Samar

– In der Zukunft möchte ich qualifizierter Jurist werden. Indem ich in den Gesetzgebungsorganen arbeite, möchte ich meinen Beitrag in der Ausarbeitung der gerechten Gesetze leisten.

Saliev Sakhibkamol

– Zurzeit lerne ich deutsche Sprache. Außerdem beherrsche ich Usbekisch, Englisch und Russisch. In Deutschland ist Jurisprudenz sehr entwickelt und deshalb würde ich gerne mein Studium in Master- oder Promotionsstudiengang in Deutschland fortsetzen.

Wir glauben, dass die Studenten, die Berufs- und Lebensschule der Juraklinik durchlaufen haben, bestimmt ihre Ziele erreichen. Der Juraklinik wünschen wir weiteres Gedeihen und viel Erfolg in ihrer edlen Aufgabe, die qualifizierten Juristen auszubilden.

* Das Material ist vorbereitet von Binafsha Kalandarova und Samandar Atoev.